im Landtag Brandenburg

Meine Redebeiträge im Parlament können Sie bei Interesse hier anschauen

(Bitte klicken Sie auf das Bild)

Die Bürgerlobbyisten

BVBB Wählergruppe

Mitglieder &

Sympathisanten

in

Mitglied im Landesverband

Landesverband

Besucherzaehler

Ja, das Mandat als Abgeordneter ist wohl im Verhältnis zu anderen Berufen etwas besonderes.

Aber nur die Aufgabe, wir selbst sind es nicht!

Aufgrund 

zahlreicher Anfragen:

 

NEIN, es gibt keine

Autogrammkarten von mir und ich beabsichtige auch nicht, welche anfertigen zu lassen!

 

Ich bin nämlich kein Film-oder Popstar sondern mache "nur"  als Abgeordneter meine Arbeit zum Wohle der Bürger/innen...

 

Trotzdem DANKE für das Interesse

Ich habe nicht laufen gelernt, um zu kriechen!

 

In Anlehnung an Summer Cem

(Deutscher Rapper türkischer Abstammung)

Ich lasse mich nicht von dem Anschein beeindrucken. Ich gehe den Ursachen auf den Grund!

 

Man sollte gerade in Blankenfelde-Mahlow bodenständig statt abgehoben sein!

 

Wer nie die Schnauze aufmacht kann sie sich auch nicht verbrennen!

BVBB e.V.
BVBB e.V.

Alles rund um das Schallschutzprogramm der Flughafengesellschaft finden Sie, wenn Sie auf das Bild klicken. Bei Verständnisfragen oder Problemen sprechen Sie mich gerne an!

 

Nelson Mandela - Vorkämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit

 

Der frühere Präsident von Südafrika war 27 Jahre Gefangener des Apartheid-Regimes.

Er kämpfte gegen die weltweite Unterdrückung der Schwarzen und für ein gleichheitsorientiertes und demokratisches Südafrika.

 

1993 erhielt er für seinen unermüdlichen und leidvollen Kampf den Friedensnobelpreis.

 

Nelson Mandela ist all denen ein Vorbild, die sich gleichfalls für Demokratie und gegen Unrecht engagieren.

Es bedarf oftmals nicht viel, um etwas in Bewegung zu bringen

 

Politik ist weniger eine Sache von Äusserlichkeiten als von innerer Haltung!

 

Interessante Nachrichten finden Sie auch auf

 

In der Politik muss man vor allem eines:

Einen Arsch in der Hose haben!

Lieber für etwas gehasst werden,das man ist, als für etwas geliebt werden, was man nicht ist.

 

André Gide

Politik ist...

 


…wenn Deine Heizung kaputt geht und Du nicht die freie Wahl hast, was Du für eine neue einbauen darfst!

Darum interessiere Dich, mische Dich ein und bestimme den Weg mit.

Nachgefragt

 

Zahl des Tages

Den einzigen Luxus den ich mir leiste ist eine

e i g e n e Meinung.

 

Die aber lasse ich mir einiges kosten!

Politik `mal nicht bierernst!

 

Karikatur MAZ
Karikatur MAZ

Besser ein eigenwilliger Einzelgänger als ein willenloser Mitläufer!

 


Terminvorankündigung:
am  Donnerstag, 2. November 2023
von 13.00 - 15.00 Uhr
findet meine nächste Telefonsprechstunde statt.
Ich freue mich auf Ihre/Eure Anrufe!
Ihr/Euer
Matthias Stefke

 

Am 23. Oktober 2003 wurde ich dank Ihres/Eures Vertrauens erstmals in die Gemeindevertretung von Blankenfelde-Mahlow gewählt.
Einfach unglaublich, wie die Zeit vergangen ist...!

Von Beginn an war es und ist es bis heute mein Ziel, mehr Bürgernähe und mehr Bürgerbeteiligung v o r Entscheidungen der Verwaltung oder der politischen Gremien in unserer Gemeinde zu erreichen.

Entscheidungen vom „grünen Tisch“ aus berücksichtigen die Situation vor Ort oft nur unzureichend oder gar nicht.
Deshalb bin ich ein Verfechter von Vor-Ort-Terminen, um sich ein Bild von der tatsächlichen Lage der betroffenen Bürger zu machen.

In den letzten 20 Jahren war ich viel in unserer Gemeinde unterwegs, um Ihre/Eure Anliegen nicht allein aus Papier-Vorlagen der Verwaltung beurteilen zu können, um die meiner Meinung nach richtigen oder notwendigen Entscheidungen für Blankenfelde-Mahlow zu treffen. Dafür bin ich oft leidenschaftlich eingetreten und beabsichtige dies auch weiterhin für Sie/Euch zu tun.

Nicht selten habe ich mir dafür den Mund verbrannt und mir nicht nur „Freunde“ gemacht.
Selbstverständlich ist auch mir in zwei Jahrzehnten Kommunalpolitik nicht alles gelungen, manche Auseinandersetzung war vielleicht überzogen oder auch unnötig.
Im Grunde aber bin ich mit mir im Reinen und würde das meiste wieder so machen, w i e ich es gemacht habe.

Im kommenden Jahr will ich erneut für die Gemeindevertretung kandidieren, weil ich noch immer einen großen politischen Tatendrang verspüre und meine, auch noch über die notwendige Motivation und den dafür notwendigen Elan zu verfügen.

Ich hatte eigentlich beabsichtigt, an diesem Wochenende auf mein Jubiläum "einen auszugeben".
Leider spielt das Wetter nicht wirklich mit, um im Rahmen einer "Outdoor-Veranstaltung" darauf anzustoßen.
Wir holen das bei passender Gelegenheit
(dann vielleicht mit einem Glühwein) nach,  versprochen😉
Herzliche Grüße
Ihr/Euer
Matthias Stefke

 

 

Rückenwind für BVB / FREIE WÄHLER aus Bayern – Es gibt eine wählbare Alternative!

 

 

Freie Wähler weiter auf dem Vormarsch:
Bestes Ergebnis in Bayern, Zuwachs in Hessen, Herzberger in Stichwahl um Landratsamt in Dahme-Spreewald
Die Freien Wähler sind bundesweit klar auf dem Vormarsch. Das ist das Ergebnis des heutigen Wahlabends. In Bayern konnte mit 15,3% das historisch beste Landtagsergebnis erzielt werden.
Dabei ist es der Mannschaft um Hubert Aiwanger sogar gelungen, als Juniorpartner einer Regierung sich deutlich zu steigern.
Hierzu erklärt der Landesvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida: „Ich habe Hubert Aiwanger soeben zum Wahlerfolg gratuliert. Als bundesweites Zugpferd der Freien Wähler hat er eine fulminante Leistung hingelegt und auch uns in Brandenburg einen spürbaren Rückenwind fürs kommende Jahr mitgegeben. Ich wünsche ihm viel Kraft dabei, die erfolgreiche Arbeit fortzusetzen.“
Auch in Hessen ist es gelungen, mit 3,6% sich weiter zu steigern.
Zugleich ist das starke Ergebnis von Sven Herzberger bei der Landratswahl in Dahme-Spreewald eine große Bestätigung für die lokal arbeitenden Wählergruppen. Mit Unterstützung von BVB / FREIE WÄHLER (nebst anderen Parteien und regionalen Initiativen) konnte der Zeuthener Bürgermeister mit 34,8% die Stichwahl erreichen. Dort wird Herzberger auf die AfD treffen, die SPD-Vizelandrätin ist ausgeschieden. „Wir werden in den kommenden Wochen alles geben, um Sven Herzberger in der Stichwahl zum Sieg zu verhelfen. Dahme-Spreewald braucht einen unabhängigen Landrat mit Lösungskompetenz.
Das wäre auch ein landesweites Signal“, so Péter Vida.
Der Wahlabend zeigt auch eines ganz deutlich: Wer den Menschen eine demokratische und sachorientierte Veränderung bieten und zugleich die Grünen aus der Regierung herauswählen will, der findet in den Freien Wählern eine Heimat und Lösung. Auf die zunehmende Entfremdung von Bundes- und Landespolitik gegenüber den Bürgern und die sich zuspitzende Polarisierung zwischen Grünen und AfD sind die Freien Wähler die Antwort der Mitte mit gesundem Menschenverstand. Wer AfD wählt, bekommt Grüne in der Regierung. Mit starken Freien Wählen hingegen sind Regierungsbildungen möglich, die einen spürbaren Politikwechsel bringen.

 

Stefke soll bleiben &

BVB/ FREIE WÄHLER stärker werden!

 

Am 22. September kommenden Jahres finden die Landtagswahlen statt.

 

BVB/FREIE WÄHLER haben am 24. September 2023 die Direktkandidaten für die Wahlkreise (Erststimme) nominiert und auch die Landesliste aufgestellt (Zweitstimme).

 

Es wird von politischen Beobachtern einer der härtesten Wahlkämpfe erwartet, die in Brandenburg in den letzten 30 Jahren jemals stattgefunden haben!

 

Um diesen bestehen zu können bedarf es nicht nur einer ausgezeichneten körperlichen Fitness sowie mentaler Frische und Reaktionsfähigkeit.

 

Es kommt - leider - auch auf´s Geld an!

 

Die Parteien verfügen traditionell über eine üppig gefüllte Schatulle, aus der sie die Wahlkampfkosten locker bestreiten können.

 

BVB/FREIE WÄHLER finanzieren sich hauptsächlich über Sonderabgaben ihrer eigenen Mandatsträger und der Kandidaten!

 

Dies macht uns aber auch unabhängig von politischer Einflussnahme, egal von welcher Seite!

 

Ganz ohne Spenden wird es aber in 2024 nicht gehen...

Wichtig ist mir/uns aber trotzdem, weiter unabhängig bleiben zu können.

 

Dies ist möglich, wenn es beispielsweise gelingt, viele kleine Einzelspenden einzuwerben.

 

Es kommt mir/uns nicht nur auf 4-/5- oder 6-stellige Beträge an.

 

Im Gegenteil, willkommen sind mir/uns auch 5/10/20 oder 50 EURO-Spenden.

 

Wer also unterstützen möchte, dass ich auch nach dem 22. September 2024 meine Arbeit im Landtag fortsetzen kann und BVB / FREIE WÄHLER stärker werden, den bitte ich um eine solche Kleinspende, um unsere bürgernahe Politik für Sie, für Euch in und mit einer größeren Fraktion - gegebenenfalls in Regierungsverantwortung - kraftvoll fortsetzen zu können.

 

 

Ihre/Eure Spende erbitte ich an:

 

BVB FREIE WÄHLER

 

Konto-Nr. DE29 1001 0010 0049 9591 04

 

Stichwort: STEFKE soll bleiben!

 

Für jede Spende gibt es selbstverständlich eine steuerlich abzugsfähige Spendenbescheinigung.

 

Hierfür benötige ich an meine Email-Adresse matthiasstefke@e.mail.de eine kurze Mitteilung über den gespendeten Betrag sowie Name und Anschrift des Spenders, wenn sie/er eine Spendenbescheinigung wünscht.

 

Ich sage hierfür schon jetzt ganz ganz herzlichen Dank!

 

Ihr/Euer

 

Matthias Stefke

Stefke ´24

Auf der gestrigen Landesversammlung von BVB / FREIE Wähler in Bernau, die die Wahlkreiskandidaten und die Landesliste für die Landtagswahl am

22. September kommenden Jahres bestimmte, haben mir die Mitglieder durch gute Ergebnisse großes Vertrauen ausgesprochen.

 

Zunächst wurde ich mit 82 % erneut als Direktkandidat im Wahlkreis 25

(Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf, Zossen und Baruth) nominiert.

Selbstverständlich ist es mein Ziel, den Wahlkreis erstmals direkt für

BVB / FREIE WÄHLER zu erobern.

 

Auf der Landesliste wurde ich von den insgesamt 44 Plätzen nach unserem Landes- und Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Péter Vida und Frau Dr. Sabine Buder wie schon 2019 auf dem 3. Platz nominiert.

Eine große Ehre und ein großer Vertrauensbeweis die mich mit großer Freude und Demut erfüllen.

 

Ich bin bereit, alles zu geben, um BVB/FREIE WÄHLER in 2024 noch stärker werden zu lassen, um mit einer deutlich größeren Fraktion erneut in den Landtag einziehen zu können. Unser Minimalziel lautet 8 %.

 

Allen, die mir gestern ihr Vertrauen ausgesprochen haben sage ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich herzlichen Dank und sichere zu, diesen Vertrauensvorschuss durch weiterhin harte Arbeit für unsere gemeinsame Sache aber vor allem die Bürger/innen unseres Landes zu rechtfertigen.

 

Ein Bericht zu der gestrigen Wahlversammlung finden Sie hier:

 

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/landtagswahl-2024-in-brandenburg-landeschef-will-freie-wahler-auf-markischen-olymp-fuhren-10519774.html

 

 

Terminvorankündigung:
Am Freitag, 14. Juli 2023
11.00 - 13.00 Uhr
stehe ich Ihnen/Euch wieder für Fragen, Kritik oder Anregungen
unter der unten genannten Tel.-Nr. am Bürgertelefon zur Verfügung.
Ich freue mich wieder auf Ihre/Eure Anrufe

 

BVB / FREIE Wähler mit neuem Corporate Identity (Logo)

Gestern stellte der Landesverband von BVB/FREIE WÄHLER vor dem Landtag in Potsdam seine neues Logo vor!

 

Ab sofort sind wir in Orange unterwegs, die Orange symbolisiert unser Credo "Politik mit gesundem Menschenverstand" wie auch unsere Politik aus der gesunden Mitte heraus. Denn Politik von den extremen Rändern, egal ob von links oder von rechts,  tut Deutschland nicht gut!

 

Das kleine Dreieck an der Orange illustriert zugleich eine Sprechblase und steht für den Dialog von uns mit den Bürgern jedoch ohne das wir nur inhaltslose Sprechblasen abgeben wollen!

 

Auch die Landtagsfraktion wird dieses neue Logo in Teilen zum Zwecke der Wiedererkennung übernehmen.

 

Dann wird auch diese Seite hier renoviert, habt bitte noch etwas Geduld.

 

Informationsreise mit dem Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik nach Masowien

In der Woche vom 27. Februar bis zum 02. März 2023 habe ich mit dem Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik im Rahmen einer Informationsreise nach Warschau die Woiwodschaft Masowien besucht.

 

Es gab wieder sehr interessante Programmpunkte, u.a. ein Gespräch in der deutschen Botschaft, hier mit dem Gesandten und Vertreter des Botschafters,  Herrn Robert Rohde über aktuellen politische Fragen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland/Brandenburg und Polen, insbesondere vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die souveräne Ukraine.

 

Des Weiteren ein Besuch der Deutsch-Polnischen Willy-Brandt-Schule und des dazugehörigen Kindergartens mit einer Präsentation der Fußballakademie des BVB Dortmund, die in der Schule ihren Sitz hat.

Eine Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern zeigte, dass sie sehr stark an einer positiven Zusammenarbeit von Polen und Deutschland in der Zukunft interessiert sind statt an der traurigen und schmerzhaften Geschichte, die unsere beiden Länder auch verbindet.

 

Hauptpunkt des Besuchsprogramms war ein gemeinsames Treffen mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Masowien , Herrn Ludwik Rakowski, dem Marschall Herrn Adam Struzik und anderen Kommunalpolitikern.

 

Ich hatte in unserem Gespräch als jährlich wiederkehrenden Termin anlässlich des Restarts der Zusammenarbeit zwischen der Region Ile-de-France (Französische Republik) und der Wojewodschaft Masowien (Republik Polen) und Brandenburg, die bereits am 2. Oktober 2002 vereinbart wurde, den 24. Februar eines jeden Jahres vorgeschlagen.

Ganz bewusst habe ich den Jahrestag des Beginns des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die souveräne Ukraine gewählt.

Er markiert die Zeitenwende, die eine internationale aber vor allem europäische Zusammenarbeit zur Sicherung eines friedvollen Zusammenlebens auf unserem Kontinent mehr denn je - vor allem auf der Ebene der Zivilgesellschaft - erfordert.

Mein Vorschlag wurde in Warschau von den polnischen Gesprächspartnern sehr positiv aufgenommen.

 

Ich werde ihn im Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik wiederholen, hoffe sehr auf Zustimmung einer Mehrheit und dann muss er unseren Partnern in der Region Ile-de-France (bspw. der Präsidentin des Regionalrats, Frau Valérie Pécresse u.a.) unterbreitet werden.

 

Ferner ein Besuch des Institut für Luftfahrt und des Zentrums für Folklore mit einem beeindruckenden Konzert des Ensembles "Mazowsze".

 

 

Alles in allem eine Reise die sich zur Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen und der weiteren Zusammenarbeit wirklich gelohnt hat.

Es war eine für alle Teilnehmer/innen sehr interessante und informative Veranstaltung!

 

Zentrales Thema war die Verlängerung bzw. Wiederherstellung der S2 nach Rangsdorf. Viele Bürger/innen äußerten ihr Unverständnis über den Wortbruch von Ministerpräsident Woidke. Freie-Wähler-Landtagsabgeordneter Matthias Stefke hatte durch eine parlamentarische Anfrage herausgefunden, dass die Nutzen-Kosten-Analyse des Verkehrsministeriums, auf die sich die Absage der Verlängerung stützt, gravierende Fehler beinhaltete. Tatsächlich erwarten die Einwohner von Rangsdorf, dass die infrastrukturell so wichtige Maßnahme endlich in Angriff genommen wird.

 

Die Wählergruppe „Die Rangsdorfer“, die bei der letzten Kommunalwahl auf Anhieb als zweitstärkste Kraft in die Gemeindevertretung #Rangsdorf gewählt worden ist, hat ihren Beitritt zum Landesverband BVB / FREIE WÄHLER beschlossen. Damit geht das Wachstum des landesweiten Dachverbandes der Wählergruppen und Bürgerinitiativen weiter voran. Es ist schon die dritte Wählergruppe im noch jungen Jahr 2023, die den Weg zu BVB / FREIE WÄHLER findet.

 

Sprecher Manuel Thormann, der zugleich Vorsitzender des Rangsdorfer Hauptausschusses ist, erklärte zum Entschluss der Wählergruppe: „Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit BVB / FREIE WÄHLER. Als Bürgerinitiative ‚Die Rangsdorfer – Bürger für Rangsdorf‘ werden wir durch diese Partnerschaft Synergieeffekte haben, die es uns ermöglichen, gemeinsam Rangsdorfer Themen im Landtag Brandenburg nachhaltig zu bewegen. Die Zusammenarbeit unseres Vereins mit den Freien Wählern kam für uns vor allem durch deren personellen Neuanfang in Rangsdorf in Betracht.“

 

Der Landesvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, teilte mit, dass der Landesvorstand sofort und einstimmig die Aufnahme der Wählergruppe „Die Rangsdorfer“ beschlossen hat. „Die Mitstreiter in Rangsdorf zeichnen sich durch eine hohe Sachlichkeit und besondere fachliche Tiefe aus. Das ist der Stil, der positive Veränderungen im Interesse der Bürger bewirken kann. Deswegen freuen wir uns über die kompetenten Neumitglieder“, so Vida.

 

Auch die Co-Vorsitzende der „Rangsdorfer“ und Vorsitzende des Finanzausschusses in der Gemeindevertretung, Juliane Stärke, sieht viele Vorteile: „Als Wählergruppe bleibt man unabhängig in seinem Ort, bekommt aber für Themen, die die eigene Gemeinde betreffen, einen starken Netzwerkpartner im Kreis- und Landtag – das hat uns überzeugt. Der Grundgedanke von BVB / FREIE WÄHLER entspricht unserem Verständnis von Zusammenarbeit und Organisation.“

 

Als erstes gemeinsames Projekt wurde der Start einer Petition vereinbart, mit der die Landesregierung angehalten werden soll, ihre Zusage zur Verlängerung der #S2 einzulösen.

 

Gesagt getan, hier geht´s zur Petition:

 

Petition · Scheitern der Verkehrswende stoppen - Rangsdorf für besseren ÖPNV · Change.org

 

und hier zu dem Beitrag auf unser Website: https://bvb-fw.de/.../waehlergruppe-die-rangsdorfer.../

Terminvorschau

Ja, wir sind jeck geworden!

Ich besuchte am 10. Februar den Blankenfelder Karneval Club e.V um einmal Karneval hautnah zu erleben.🥳
Wir fordern, dass Karneval offiziell als Kulturgut anerkannt und finanziell gefördert wird. Dabei geht es uns und den Vereinen gar nicht ums Geld, sondern viel mehr darum, diese Tradition angemessen wertzuschätzen. Karneval lebt vom Engagement der Menschen. Über 15.000 ehrenamtlich tätige Mitglieder in 134 Vereinen und drei Regionalverbänden geben ihr Bestes um diese Tradition auch für weitere Generationen zu erhalten. Zudem werden keine professionellen Kulturschaffenden engagiert, die Programme werden ausschließlich durch Laiendarsteller erstellt und gestaltet. Also wenn das keine Kultur ist, was dann?🤔

 

Narrenfreiheit – Jetzt wird es bunt.

Hier fliegen gleich die Löcher aus dem Käse...
Unser Antrag zum Thema Karneval als Kulturgut hat für eine Medien-Polonaise gesorgt. Viele haben das Thema aufgegriffen und die Situationen vor Ort beschrieben. Es haben uns auch einige Karnevalsvereine angeschrieben und gedankt.

Wir freuen uns, dass das Thema so große Wellen schlägt und warten gespannt auf die nächste Woche, denn Matthias Stefke wird den Antrag als Büttenrede einbringen.

Bis dahin Helau, Alaaf und genießt noch schön das Karnevalsfest. 🥳

#karneval #fasching #fastnacht #alaaf #helau #jecken #narren #pfannkuchen #polonaise #kulturgut

Die Links zu den abgebildeten Artikeln findet ihr hier:
https://www.maz-online.de/.../vorschlag-karneval...

https://www.rbb24.de/.../brandenburg-cottbus-freie...

https://www.tagesspiegel.de/.../freie-wahler-wollen...

https://www.stern.de/.../landtag--freie-waehler-fordern...

 

HELAU! 🥳🥳🥳
„Karneval als Kulturgut“
Matthias Stefke bekam heute vom Präsidenten des Karnevalverbandes Berlin-Brandenburg Fred Witschel eine „Narrenkappe“ in unseren Farben aufgesetzt. Wir fordern, dass Karneval offiziell als Kulturgut anerkannt und finanziell gefördert wird. Dabei geht es uns und den Vereinen gar nicht ums Geld, sondern viel mehr darum, diese Tradition angemessen wertzuschätzen. Karneval lebt vom Engagement der Menschen. Über 15.000 ehrenamtlich tätige Mitglieder in 134 Vereinen und drei Regionalverbänden geben ihr Bestes um diese Tradition auch für weitere Generationen zu erhalten. Zudem werden keine professionellen Kulturschaffenden engagiert, die Programme werden ausschließlich durch Laiendarsteller/-künstler erstellt und gestaltet. Also wenn das keine Kultur ist, was dann?
Die komplette Pressekonferenz findet ihr auf YouTube!

 

Folge 2
Schon bevor aber ganz sicher vor allem nachdem Euer Nachwuchs hoffentlich gesund zur Welt gekommen ist macht Ihr Euch Gedanken, wie es finanziell weitergeht. Erst Recht, wenn dann erst einmal ein Einkommen wegfällt, weil sich Mutter oder Vater der Kindesbetreuung widmen muss.
Ja, es gibt hierfür das Erziehungsgeld - auch Elterngeld genannt - aber das kommt nicht automatisch sondern muss beantragt werden.
Hierfür benötigt man in jedem Fall eine Geburtsurkunde als Nachweis, dass es das Kind tatsächlich gibt.
Die Geburtsurkunde muss beim Standesamt beantragt werden, dass Elterngeld mit der Geburtsurkunde bei den zuständigen Jugendämtern.
Gleiches gilt für das Kindergeld, dass bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden muss.
Wie schnell Ihr Geburtsurkunde und das Erziehungs-/Kindergeld bekommt ist auch eine p o l i t i s c h e Entscheidung, weil es entscheidend darauf ankommt, wie ausreichend die jeweiligen Ämter personell ausgestattet sind!

 

Terminvorankündigung:

 

Am Montag, den 16. Januar 

von 10:30 - 12.00 Uhr

 

könnt Ihr mich wieder am Bürgertelefon für Anregungen, Kritik und natürlich zu Euren Anliegen erreichen.

Hallo zusammen,

 

heute starte ich eine neue Serie unter dem Titel "Politik ist..."

 

In loser Folge will ich Euch für Politik interessieren und bewusst machen, welche Entscheidungen, die tagtäglich Auswirkungen auf unser Leben haben

p o l  i  t i  s c h e Entscheidungen sind.

 

Und das sind bei weitem nicht Entscheidungen der "großen" Politik wie der Außen- oder Verteidigungspolitik.

Vielleicht kann ich Euch nicht nur für Politik interessieren sondern auch motivieren, mitzumachen?!

 

Los geht´s mit Folge 1

 

Ich sagte politische Entscheidungen "von der Wiege bis zur Bahre", fangen wir ´mal bei der Wiege an.

Ihr verliebt Euch, werdet ein Paar und Ihr erwartet Nachwuchs.

Auch in der Schwangerschaft benötigt Ihr eine gute ärztliche Versorgung durch eine/n qualifizierten Gynäkologin/Gynäkologen!

 

Ob Ihr eine Praxis mit einer Frauenärztin oder einem Frauenarzt in Wohnortnähe findet ist eine  p o l  i  t i  s c h e Entscheidung!

Pressekonferenz der Landtagsfraktion BVB/Freie Wähler vom           6. Dezember mit dem Thema "370 Hektar Abholzung? Keinen Wald opfern für PV-Anlagen!"

Erste halböffentliche Sitzung Untersuchungsausschuss BER : „Der Schallschutz ist ein sehr umfangreiches Thema, da könnten Sie gut einen eigenen Untersuchungsausschuss mit beschäftigen“
Dieses Zitat ist eine Aussage der Sachverständigen Frau Dr. Cordula Ludwig während der öffentlichen Anhörung in der Sitzung des Untersuchungsausschusses (UA) BER am 02.12.2022, das eigentlich schon fast alles aussagt. Im UA stehen noch weitere Themen zur Prüfung an, aber für den im Flughafenumfeld verwurzelten MdL Herrn Matthias Stefke (BVB/FW) ist der Themenkomplex Flugrouten und Schallschutz bei weitem der Wichtigste.
Er wollte von der Sachverständigen gleich zu Beginn wissen: „Die noch nicht durch die Berliner UA beantworteten Fragen beziehen sich auf die Problematik, ob für die vom Fluglärm betroffenen Bürger auch wirklich genug getan wurde. Sehen Sie, nach Ihren Erfahrungen in den Berliner UA, es auch so, dass hier noch ein sehr großer, unbeantworteter Fragekomplex liegt, der, wenn Aufklärung gelingt, auch eine echte Verbesserung für die betroffenen Bürger mit sich bringen könnte?“ Die Antwort war unmissverständlich: „Ja, da muss noch nachgearbeitet werden.“.
Ein Arbeitsauftrag, den die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Potsdamer Landtag schon seit Jahren sehr ernst nimmt und nicht nur im UA ausfüllt.
Mit noch mehr Arbeit wird die Durchsetzung eines Nachtflugverbotes am BER verbunden sein, die aber nicht unmöglich ist. So gab die Sachverständige auf Nachfrage von MdL Matthias Stefke an, dass in den Berliner UA überhaupt nicht untersucht wurde, ob die Länder Brandenburg und Berlin als Gesellschafter der Flughafengesellschaft eine Anweisung an die Geschäftsführung machen könnten, um ein Nachtflugverbot durchzusetzen. Hier ist noch viel Luft nach oben, so MdL Matthias Stefke nach der Sitzung: „Beim Schutz für die vom Lärm Betroffenen darf es keinerlei Abstriche geben.“
Völlig unklar und dringend zu untersuchen, ist auch die Frage, ob denn überhaupt schon alle Gerichtsentscheidungen zu Gunsten der Bürger durch Planänderungsbeschlüsse umgesetzt wurden. Dies war in Berlin überhaupt nicht Gegenstand der Untersuchung, hier muss sich Brandenburg kümmern. So stellte die Sachverständige fest: „Offen ist, welche Anweisungen an die Gutachter durch die FBB eigenmächtig erteilt wurden, abweichend von Gerichtsurteilen …. da gibt es noch viel zu tun.“.
Aus Sicht des MdL Matthias Stefke wird der UA noch viele Erkenntnisse bringen, die allen vom Fluglärm betroffenen Bürgern Erleichterungen bringen können. Motiviert blicken wir in das kommende Jahr, die Weichen dafür wurden auch im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt: „In der 5. Sitzung des Untersuchungsausschusses BER wurden weitere Beweisanträge beschlossen, insbesondere die Vorlage umfangreicher Akten verschiedener Behörden zum Thema Lärmschutz. Darüber hinaus wurden auch zum Thema Fluglärm und Schallschutz, die Ladung und Vernehmung der ersten Zeugen beschlossen, mit denen im neuen Jahr begonnen werden soll.“.
Eine Menge Arbeit liegt vor uns, wir scheuen uns nicht davor.

 

Trotz medizinischer Fortschritte ist #AIDS noch nicht besiegt - BVB / FREIE WÄHLER Fraktion setzt sich am Welt-AIDS-Tag für Aufklärung und gegen Ausgrenzung ein.

 

Aids ist seit der Entdeckung vor 40 Jahren präsent. Zwar haben sich die Behandlungsmethoden deutlich verbessert - eine HIV-Infektion ist inzwischen kein Todesurteil mehr.

Doch viele kämpfen mit Nebenwirkungen der Behandlung, eine endgültige Heilung gibt es noch immer nicht. Ohne Test bleibt die Infektion oft lange unbemerkt und wird so unwissentlich weiter verbreitet. Viele Infizierte sehen sich zudem mit sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Deshalb ist die Aufklärung über diese tückische Krankheit weiter sehr wichtig.

Der Welt-Aids-Tag trägt jedes Jahr entschieden dazu bei, Diskriminierung und Vorverurteilungen jeglicher Art abzubauen. Auch beratende Einrichtungen wie die Aids-Hilfe Potsdam leisten diesbezüglich wichtige und wertvolle Arbeit, die es zu unterstützen gilt. Die BVB /FREIE WÄHLER Fraktion setzt sich seit jeher für Chancengleichheit und einen respektvollen Umgang miteinander ein. Mit Blick auf die Zukunft halten wir es für dringend erforderlich, das Bewusstsein für diese Erkrankung weiter zu schärfen und im Zuge dessen sowohl die Aufklärung als auch die Prävention weiter zu fördern.

Hierfür setzte sich unser Abgeordneter Matthias Stefke auch persönlich ein. Am Welt-AIDS-Tag sammelte er in der Fußgängerzone in Potsdam Spenden für den AIDS-Hilfe Potsdam e.V..

 

https://www.bvb-fw-fraktion.de/.../welt-aids-tag-fuer.../

Die Steuerzahler retten immer wieder defizitäre #BER-#Flughafengesellschaft, doch deren Geschäftsführung gönnt sich und dem Aufsichtsrat einen teuren Ball. Derweil sind die Gehälter der einfachen Angestellten als Sparmaßnahmen eingefroren...
Die pleitebedrohte BER-Flughafengesellschaft (FBB) wird seit Jahren mit dreistelligen Millionensummen aus Steuergeldern vor der Insolvenz gerettet. Der Schuldenberg beträgt ca. 4,3 Milliarden EURO, das Eigenkapital ist aufgebraucht, sie verkauft ihre Grundstücke um die Schulden zu tilgen.
Für die Geschäftsführung der FBB dennoch kein Grund für Bescheidenheit oder Sparsamkeit!
Trotz der finanziellen Notlage des zu 100 % in öffentlicher Hand stehenden Unternehmens sponsert die Flughafengesellschaft noch gesellschaftliche Ereignisse wie bspw. die Hoffeste der Regierenden Bürgermeister von Berlin oder den Brandenburg Ball.
Aber nicht nur das! Die Geschäftsführung und weitere führende Mitarbeiter/innen nehmen an dem Brandenburg Ball teil und lassen sich ganz selbstverständlich die Karten (Sitzplatzkarte 270,- €) von der FBB bezahlen. Und das trotz eines Jahresgehalts von über 400.000 EURO etwa für die Vorsitzende der Geschäftsführung Aletta von Massenbach…
Insgesamt wurden 3.640,- € für die Ballkarten ausgegeben. Ein vielleicht kleiner Betrag im Verhältnis zu dem riesigen Schuldenberg. Aber ein Riesenproblem hinsichtlich der verheerenden Signale an die Belegschaft der FBB. Denn die Gewerkschaft Verdi hatte für diese 2020 einem sogenannten Zukunftssicherungstarifvertrag zugestimmt. Darin hat sie einem Einfrieren ihrer Gehälter für 2021 und 2022 zugestimmt! Lohnverzicht auf den unteren Gehaltsebenen, während der hochbezahlten Geschäftsführung die Teilnahme an Bällen finanziert wird?
Besonders pikant: Dem Aufsichtsratsvorsitzenden, Jörg Simon der die Geschäftsführung eigentlich kontrollieren soll, wurde ebenfalls eine Ballkarte spendiert! Im September auf Steuerzahlerkosten gemeinsam tanzen gehen und im November stimmt der Aufsichtsrat unter seiner Leitung dann einstimmig der Vertragsverlängerung von Aletta von Massenbach um weitere 5 Jahre zu… Stets betont Simon, dass der Aufsichtsrat den Sanierungsprozess der FBB kritisch begleitet. Zumindest sind daran Zweifel seit Bekanntwerden seines Amüsements angebracht.
Und was sagt die Landesregierung aus SPD, CDU und B90/Grüne dazu?
"Die Landesregierung hält die Übernahme der Kosten durch die FFB GmbH für vertretbar", so die wörtliche Antwort auf meine Kleine Anfrage.
Wir, die Landtagsfraktion von BVB/Freie Wähler sehen das ganz anders: Die hochbezahlte Geschäftsführung eines hochverschuldeten, am Tropf des Steuerzahlers hängenden Unternehmens kann sich nicht auch noch selbst auf Kosten des Steuerzahlers teure Ballkarten gönnen! Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass bspw. die Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz zusammengestrichen wurden und Innenminister Stübgen zur Begründung angibt „Irgendwo musste ich ja sparen“. Auch für Kitas, ÖPNV oder die Sicherung der Trinkwasserversorgung standen im letzten Haushalt keine ausreichenden Mittel zur Verfügung.
Auf der anderen Seite aber erhält die FBB in diesem Jahr 146 Mio. und in 2023 noch mal 289 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt - womit sie dann Dinge wie Ballkarten finanziert...

 

Update!
Aufgrund einer fetten Störung bei der
Telekom ist die o.g. Tel.-Nr. heute nicht
erreichbar!!!
Bei Interesse ruft mich bitte gerne unter
meiner Mobilfunk-Nr. 0172/8209143 an!
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Am
Montag, den 21. November von
10.00 - 12.00 Uhr
bin ich wieder am Bürgertelefon für Sie/Euch erreichbar und freue mich auf Ihre/Eure Anrufe!