Quelle: ARD/Tagesschau

Es war spannend wie nie und letztlich auch knapp!

Dennoch spricht das Wahlergebnis eine klare Sprache. Die SPD wurde mit einem Vorsprung von 1,6 % stärkste politische Kraft.

Die Union wurde nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel abgewählt. Das wird nicht nur aus den gestrigen Zahlen deutlich.

Denn noch vor Monaten lagen CDU/CSU noch 15 % vor der SPD!

Olaf Scholz hat es in den letzten Wochen verstanden, die Menschen von der SPD und seiner Person zu überzeugen.

Armin Laschet und Markus Söder haben es gründlich vermasselt und sollten sich ihrer Verantwortung für das desaströse Ergebnis bewusst sein.

Dazu gehört zunächst einmal, das Ergebnis mit Demut zu akzeptieren.

Es ist schwer, zu ermitteln, inwieweit der "Lacher" von Armin Laschet im Flutgebiet letztlich für die Wahlniederlage ausschlaggebend war. Tatsache ist, dass es danach für ihn und die Union in den Meinungsumfragen kontinuierlich abwärts ging!

Gedankenspiele, wie Laschet doch noch Kanzler werden könnte verbieten sich auch deshalb und sind offenbar nur ein Signal an die Spender, die offenbar noch in den letzten Tagen hohe Beträge eingezahlt haben, um Rot-rot-grün in Deutschland zu verhindern...

Olaf Scholz muss nun eine sog. Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grüne zustande bringen. Keine leichte Aufgabe, die stark divergierenden Parteiprogramme  in einem Koalitionsvertrag auf einen Nenner zu bringen und für 4 Jahre eine stabile Regierung zu bilden!

Allerdings kann es sich die FDP nicht erlauben, nach 2017 erneut eine Regierungsbeteiligung auszuschlagen und die Grünen wollen mit aller Macht an die Macht...

Die Union sollte sich in der Opposition generieren! Die lange Regierungszeit unter Angela Merkel hat sie tatsächlich inhaltlich und personell ausgezehrt. Altmaier, Kramp-Karrenbauer, Karliczek, Spahn und Klöckner aber auch Seehofer, Scheuer und Bär haben nicht geliefert, was von ihren Wähler/innen erwartet wurde oder aktuell notwendig ist.

Nach der Wahl ist vor der Wahl und es bleibt spannend!

Die aktuelle Umfrage von "Infratest-Dimap" für Brandenburg zeigt einen erfreulichen Trend für BVB/FREIE Wähler.

Zwei Jahre nach Einzug in den Landtag stabilisieren sich die Werte deutlich oberhalb von 5 %.

Haben wir 2019 - abgesehen von dem Direktmandat in Bernau - noch genau die notwendigen 5 % auf die Waage gebracht stehen wir aktuell deutlich besser.

Wir nehmen diese Umfragewerte mit Dank & Demut zur Kenntnis und wissen, es ist wieder einmal nur eine Momentaufnahme.

Dennoch sehen wir unseren Fleiß anerkannt und unseren sachlichen Politikstil dadurch bestätigt. 

Uns geht es nicht um politische Polterei, um Herabsetzung der politischen Mitbewerber/innen. Wir stehen für eine Politik mit gesundem Menschenverstand zur Verbesserung der Lebenssituation in Brandenburg!

So werden wir weitermachen und hoffen weiterhin auf Ihre/Eure wohlwollende Begleitung.

(im Bild mit meinem Kollegen Tobias Gotthardt, dem Vorsitzenden des Europaausschuss im Bayerischen Landtag)

Liebe Gäste,

ich hoffe, Sie sind wohlbehalten aus den Ferien zurück. 

Die letzten Wochen waren von dramatischen Ereignissen geprägt. Wir haben die Bilder nach den monsunartigen Regenfällen mit der Überflutung weiter Gebiete in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz noch vor Augen. Mehr als

150 Menschen sind zu Tode gekommen, noch immer werden Menschen vermisst, Existenzen und Lebenswerke wurden vernichtet. Eine schlimmere Katastrophe in unserem Land ist mir nicht erinnerlich bzw. habe ich nicht miterlebt!

Der zügige Wiederaufbau der Infrastruktur muss nun von den Verantwortlichen angepackt werden, die Geschädigten müssen schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe erhalten, der Winter steht vor der Tür!

Auch ist Corona noch immer nicht überstanden, auch wenn wir durch eine täglich steigende Impfquote ein Stück weiter sind. Einen totalen Lockdown muss es nach Lage der Dinge nicht mehr geben, darf es auch nicht. Denn auch unsere über Jahrzehnte robuste Volkswirtschaft ist nicht unendlich belastbar. Hunderte von Milliarden EURO kostete das bisher, das ist nicht weitere Jahre in dem Ausmaß möglich. Den Menschen ist es auch nicht mehr vermittel- und zumutbar!

Es kommt allerdings auch auf uns selbst an. Für Leichtfertigkeit oder gar Rücksichtlosigkeit besteht kein Anlass.

Bleiben wir achtsam und halten auch freiwillig Abstand, nutzen Hygiene- und Schutzartikel, um uns selbst und andere nicht in Gefahr zu bringen.

Für Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker habe ich keinerlei Verständnis.

Auf diese Leute sollte man nicht hören!

Dennoch stehe ich zu dem Schutz von Grundrechten, wozu auch die selbstverantwortliche und selbstbestimmte Entscheidung zum impfen gehört.

Niemand darf dazu gezwungen sondern nur überzeugt werden! Alle Überlegungen für eine indirekte Impfpflicht lehne ich gleichfalls ab und befürworte die 3G-Regel:

genesen, geimpft oder getestet ist das Maß der Mitte! Kostenpflichtige Test lehne ich ab, die Impfungen sind es ja richtigerweise auch nicht!

Hoffen wir miteinander, dass die Entwicklung beherrschbar bleibt und uns gravierende Einschränkungen, wie im vergangen Jahr oder im ersten Halbjahr diesen Jahres, erspart bleiben.

Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende, bereits in dieser Woche fanden wieder die ersten Sitzungen statt. Sitzungsfreie Zeit heißt aber keinesfalls, dass Abgeordnete in dieser Zeit die Füße hoch legen und sich die Sonne auf den Bauch scheinen lassen. Vielmehr ist in den Ferienwochen Zeit, dass was liegengeblieben ist, aufzuarbeiten sich auf kommende Sitzungen vorzubereiten oder auch sich vor Ort ein Bild zu machen und persönliche Gespräche zu führen.

Aktuell befinden wir uns im Bundestagswahlkampf, der täglich neue Geschichte und Geschichtchen über die antretenden Kandidatinnen und Kandidaten zu Tage bringt. Manchmal fragt man sich, ob diejenigen, die künftig unser Land regieren wollen noch nah genug an den Menschen sind?

Ich werden Sie wieder in unregelmäßigen Abständen über das informiert halten, was mir wichtig erscheint und freue mich, wenn Sie daran weiterhin Interesse haben.

Ihr/Euer

Matthias Stefke