In der Woche vom 27. Februar bis zum 02. März 2023 habe ich mit dem Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik im Rahmen einer Informationsreise nach Warschau die Woiwodschaft Masowien besucht.

Es gab wieder sehr interessante Programmpunkte, u.a. ein Gespräch in der deutschen Botschaft, hier mit dem Gesandten und Vertreter des Botschafters,  Herrn Robert Rohde über aktuellen politische Fragen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland/Brandenburg und Polen, insbesondere vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die souveräne Ukraine.

Des Weiteren ein Besuch der Deutsch-Polnischen Willy-Brandt-Schule und des dazugehörigen Kindergartens mit einer Präsentation der Fußballakademie des BVB Dortmund, die in der Schule ihren Sitz hat.

Eine Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern zeigte, dass sie sehr stark an einer positiven Zusammenarbeit von Polen und Deutschland in der Zukunft interessiert sind statt an der traurigen und schmerzhaften Geschichte, die unsere beiden Länder auch verbindet.

Hauptpunkt des Besuchsprogramms war ein gemeinsames Treffen mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Masowien , Herrn Ludwik Rakowski, dem Marschall Herrn Adam Struzik und anderen Kommunalpolitikern.

Ich hatte in unserem Gespräch als jährlich wiederkehrenden Termin anlässlich des Restarts der Zusammenarbeit zwischen der Region Ile-de-France (Französische Republik) und der Wojewodschaft Masowien (Republik Polen) und Brandenburg, die bereits am 2. Oktober 2002 vereinbart wurde, den 24. Februar eines jeden Jahres vorgeschlagen.

Ganz bewusst habe ich den Jahrestag des Beginns des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die souveräne Ukraine gewählt.

Er markiert die Zeitenwende, die eine internationale aber vor allem europäische Zusammenarbeit zur Sicherung eines friedvollen Zusammenlebens auf unserem Kontinent mehr denn je - vor allem auf der Ebene der Zivilgesellschaft - erfordert.

Mein Vorschlag wurde in Warschau von den polnischen Gesprächspartnern sehr positiv aufgenommen.

Ich werde ihn im Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik wiederholen, hoffe sehr auf Zustimmung einer Mehrheit und dann muss er unseren Partnern in der Region Ile-de-France (bspw. der Präsidentin des Regionalrats, Frau Valérie Pécresse u.a.) unterbreitet werden.

Ferner ein Besuch des Institut für Luftfahrt und des Zentrums für Folklore mit einem beeindruckenden Konzert des Ensembles "Mazowsze".

Alles in allem eine Reise die sich zur Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen und der weiteren Zusammenarbeit wirklich gelohnt hat.

Es war eine für alle Teilnehmer/innen sehr interessante und informative Veranstaltung!

Zentrales Thema war die Verlängerung bzw. Wiederherstellung der S2 nach Rangsdorf. Viele Bürger/innen äußerten ihr Unverständnis über den Wortbruch von Ministerpräsident Woidke. Freie-Wähler-Landtagsabgeordneter Matthias Stefke hatte durch eine parlamentarische Anfrage herausgefunden, dass die Nutzen-Kosten-Analyse des Verkehrsministeriums, auf die sich die Absage der Verlängerung stützt, gravierende Fehler beinhaltete. Tatsächlich erwarten die Einwohner von Rangsdorf, dass die infrastrukturell so wichtige Maßnahme endlich in Angriff genommen wird.

Die Wählergruppe „Die Rangsdorfer“, die bei der letzten Kommunalwahl auf Anhieb als zweitstärkste Kraft in die Gemeindevertretung #Rangsdorf gewählt worden ist, hat ihren Beitritt zum Landesverband BVB / FREIE WÄHLER beschlossen. Damit geht das Wachstum des landesweiten Dachverbandes der Wählergruppen und Bürgerinitiativen weiter voran. Es ist schon die dritte Wählergruppe im noch jungen Jahr 2023, die den Weg zu BVB / FREIE WÄHLER findet.

Sprecher Manuel Thormann, der zugleich Vorsitzender des Rangsdorfer Hauptausschusses ist, erklärte zum Entschluss der Wählergruppe: „Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit BVB / FREIE WÄHLER. Als Bürgerinitiative ‚Die Rangsdorfer – Bürger für Rangsdorf‘ werden wir durch diese Partnerschaft Synergieeffekte haben, die es uns ermöglichen, gemeinsam Rangsdorfer Themen im Landtag Brandenburg nachhaltig zu bewegen. Die Zusammenarbeit unseres Vereins mit den Freien Wählern kam für uns vor allem durch deren personellen Neuanfang in Rangsdorf in Betracht.“

Der Landesvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, teilte mit, dass der Landesvorstand sofort und einstimmig die Aufnahme der Wählergruppe „Die Rangsdorfer“ beschlossen hat. „Die Mitstreiter in Rangsdorf zeichnen sich durch eine hohe Sachlichkeit und besondere fachliche Tiefe aus. Das ist der Stil, der positive Veränderungen im Interesse der Bürger bewirken kann. Deswegen freuen wir uns über die kompetenten Neumitglieder“, so Vida.

Auch die Co-Vorsitzende der „Rangsdorfer“ und Vorsitzende des Finanzausschusses in der Gemeindevertretung, Juliane Stärke, sieht viele Vorteile: „Als Wählergruppe bleibt man unabhängig in seinem Ort, bekommt aber für Themen, die die eigene Gemeinde betreffen, einen starken Netzwerkpartner im Kreis- und Landtag – das hat uns überzeugt. Der Grundgedanke von BVB / FREIE WÄHLER entspricht unserem Verständnis von Zusammenarbeit und Organisation.“

Als erstes gemeinsames Projekt wurde der Start einer Petition vereinbart, mit der die Landesregierung angehalten werden soll, ihre Zusage zur Verlängerung der #S2 einzulösen.

Gesagt getan, hier geht´s zur Petition:

Petition · Scheitern der Verkehrswende stoppen - Rangsdorf für besseren ÖPNV · Change.org

und hier zu dem Beitrag auf unser Website: https://bvb-fw.de/.../waehlergruppe-die-rangsdorfer.../

Narrenfreiheit – Jetzt wird es bunt.

Hier fliegen gleich die Löcher aus dem Käse...
Unser Antrag zum Thema Karneval als Kulturgut hat für eine Medien-Polonaise gesorgt. Viele haben das Thema aufgegriffen und die Situationen vor Ort beschrieben. Es haben uns auch einige Karnevalsvereine angeschrieben und gedankt.

Wir freuen uns, dass das Thema so große Wellen schlägt und warten gespannt auf die nächste Woche, denn Matthias Stefke wird den Antrag als Büttenrede einbringen.

Bis dahin Helau, Alaaf und genießt noch schön das Karnevalsfest.

#karneval #fasching #fastnacht #alaaf #helau #jecken #narren #pfannkuchen #polonaise #kulturgut

Die Links zu den abgebildeten Artikeln findet ihr hier:
https://www.maz-online.de/.../vorschlag-karneval...

https://www.rbb24.de/.../brandenburg-cottbus-freie...

https://www.tagesspiegel.de/.../freie-wahler-wollen...

https://www.stern.de/.../landtag--freie-waehler-fordern...

Terminvorankündigung:

Am Montag, den 16. Januar 

von 10:30 - 12.00 Uhr

könnt Ihr mich wieder am Bürgertelefon für Anregungen, Kritik und natürlich zu Euren Anliegen erreichen.

Hallo zusammen,

heute starte ich eine neue Serie unter dem Titel "Politik ist..."

In loser Folge will ich Euch für Politik interessieren und bewusst machen, welche Entscheidungen, die tagtäglich Auswirkungen auf unser Leben haben

p o l  i  t i  s c h e Entscheidungen sind.

Und das sind bei weitem nicht Entscheidungen der "großen" Politik wie der Außen- oder Verteidigungspolitik.

Vielleicht kann ich Euch nicht nur für Politik interessieren sondern auch motivieren, mitzumachen?!

Los geht´s mit Folge 1

Ich sagte politische Entscheidungen "von der Wiege bis zur Bahre", fangen wir ´mal bei der Wiege an.

Ihr verliebt Euch, werdet ein Paar und Ihr erwartet Nachwuchs.

Auch in der Schwangerschaft benötigt Ihr eine gute ärztliche Versorgung durch eine/n qualifizierten Gynäkologin/Gynäkologen!

Ob Ihr eine Praxis mit einer Frauenärztin oder einem Frauenarzt in Wohnortnähe findet ist eine  p o l  i  t i  s c h e Entscheidung!

Trotz medizinischer Fortschritte ist #AIDS noch nicht besiegt - BVB / FREIE WÄHLER Fraktion setzt sich am Welt-AIDS-Tag für Aufklärung und gegen Ausgrenzung ein.

Aids ist seit der Entdeckung vor 40 Jahren präsent. Zwar haben sich die Behandlungsmethoden deutlich verbessert - eine HIV-Infektion ist inzwischen kein Todesurteil mehr.

Doch viele kämpfen mit Nebenwirkungen der Behandlung, eine endgültige Heilung gibt es noch immer nicht. Ohne Test bleibt die Infektion oft lange unbemerkt und wird so unwissentlich weiter verbreitet. Viele Infizierte sehen sich zudem mit sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Deshalb ist die Aufklärung über diese tückische Krankheit weiter sehr wichtig.

Der Welt-Aids-Tag trägt jedes Jahr entschieden dazu bei, Diskriminierung und Vorverurteilungen jeglicher Art abzubauen. Auch beratende Einrichtungen wie die Aids-Hilfe Potsdam leisten diesbezüglich wichtige und wertvolle Arbeit, die es zu unterstützen gilt. Die BVB /FREIE WÄHLER Fraktion setzt sich seit jeher für Chancengleichheit und einen respektvollen Umgang miteinander ein. Mit Blick auf die Zukunft halten wir es für dringend erforderlich, das Bewusstsein für diese Erkrankung weiter zu schärfen und im Zuge dessen sowohl die Aufklärung als auch die Prävention weiter zu fördern.

Hierfür setzte sich unser Abgeordneter Matthias Stefke auch persönlich ein. Am Welt-AIDS-Tag sammelte er in der Fußgängerzone in Potsdam Spenden für den AIDS-Hilfe Potsdam e.V..

https://www.bvb-fw-fraktion.de/.../welt-aids-tag-fuer.../