Kalender
Atomuhr

Meine Redebeiträge im Parlament können Sie bei Interesse hier anschauen (Bitte klicken Sie auf das Bild)

Die Bürgerlobbyisten

BVBB Wählergruppe

Mitglieder &

Sympathisanten

in

Mitglied im Landesverband

Besucherzaehler

Ja, das Mandat als Abgeordneter ist wohl im Verhältnis zu anderen Berufen etwas besonderes.

Aber nur die Aufgabe, wir selbst sind es nicht!

Aufgrund 

zahlreicher Anfragen:

 

NEIN, es gibt keine

Autogrammkarten von mir und ich beabsichtige auch nicht, welche anfertigen zu lassen!

 

Ich bin nämlich kein Film-oder Popstar sondern mache "nur"  als Abgeordneter meine Arbeit zum Wohle der Bürger/innen...

 

Trotzdem DANKE für das Interesse

Ich habe nicht laufen gelernt, um zu kriechen!

 

In Anlehnung an Summer Cen

(Deutscher Rapper türkischer Abstammung)

Ich lasse mich nicht von dem Anschein beeindrucken. Ich gehe den Ursachen auf den Grund!

please wait...homepage uhren

Man sollte gerade in Blankenfelde-Mahlow bodenständig statt abgehoben sein!

Wer nie die Schnauze aufmacht kann sie sich auch nicht verbrennen!

BVBB e.V.
BVBB e.V.

Nelson Mandela - Vorkämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit

Der frühere Präsident von Südafrika war 27 Jahre Gefangener des Apartheid-Regimes.

Er kämpfte gegen die weltweite Unterdrückung der Schwarzen und für ein gleichheitsorientiertes und demokratisches Südafrika.

 

1993 erhielt er für seinen unermüdlichen und leidvollen Kampf den Friedensnobelpreis.

 

Nelson Mandela ist all denen ein Vorbild, die sich gleichfalls für Demokratie und gegen Unrecht engagieren.

Es bedarf oftmals nicht viel, um etwas in Bewegung zu bringen

Politik ist weniger eine Sache von Äusserlichkeiten als von innerer Haltung!

Interessante Nachrichten finden Sie auch auf

In der Politik muss man vor allem eines:

Einen Arsch in der Hose haben!

Lieber für etwas gehasst werden,das man ist, als für etwas geliebt werden, was man nicht ist.

André Gide

Politik ist...


…wenn Du dich wunderst, warum plötzlich alle Geschäfte geschlossen sind und die Menschen eine Maske tragen!  

Darum interessiere Dich, mische Dich ein und bestimme den Weg mit.

Nachgefragt

Zahl des Tages

Den einzigen Luxus den ich mir leiste ist eine e i g e n e Meinung.

 

Die aber lasse ich mir einiges kosten!

Politik `mal nicht bierernst!

Karikatur MAZ
Karikatur MAZ

Besser ein eigenwilliger Einzelgänger als ein willenloser Mitläufer!


Pressekonferenz der Landtagsfraktion BVB/Freie Wähler vom           6. Dezember mit dem Thema "370 Hektar Abholzung? Keinen Wald opfern für PV-Anlagen!"

Erste halböffentliche Sitzung Untersuchungsausschuss BER : „Der Schallschutz ist ein sehr umfangreiches Thema, da könnten Sie gut einen eigenen Untersuchungsausschuss mit beschäftigen“
Dieses Zitat ist eine Aussage der Sachverständigen Frau Dr. Cordula Ludwig während der öffentlichen Anhörung in der Sitzung des Untersuchungsausschusses (UA) BER am 02.12.2022, das eigentlich schon fast alles aussagt. Im UA stehen noch weitere Themen zur Prüfung an, aber für den im Flughafenumfeld verwurzelten MdL Herrn Matthias Stefke (BVB/FW) ist der Themenkomplex Flugrouten und Schallschutz bei weitem der Wichtigste.
Er wollte von der Sachverständigen gleich zu Beginn wissen: „Die noch nicht durch die Berliner UA beantworteten Fragen beziehen sich auf die Problematik, ob für die vom Fluglärm betroffenen Bürger auch wirklich genug getan wurde. Sehen Sie, nach Ihren Erfahrungen in den Berliner UA, es auch so, dass hier noch ein sehr großer, unbeantworteter Fragekomplex liegt, der, wenn Aufklärung gelingt, auch eine echte Verbesserung für die betroffenen Bürger mit sich bringen könnte?“ Die Antwort war unmissverständlich: „Ja, da muss noch nachgearbeitet werden.“.
Ein Arbeitsauftrag, den die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Potsdamer Landtag schon seit Jahren sehr ernst nimmt und nicht nur im UA ausfüllt.
Mit noch mehr Arbeit wird die Durchsetzung eines Nachtflugverbotes am BER verbunden sein, die aber nicht unmöglich ist. So gab die Sachverständige auf Nachfrage von MdL Matthias Stefke an, dass in den Berliner UA überhaupt nicht untersucht wurde, ob die Länder Brandenburg und Berlin als Gesellschafter der Flughafengesellschaft eine Anweisung an die Geschäftsführung machen könnten, um ein Nachtflugverbot durchzusetzen. Hier ist noch viel Luft nach oben, so MdL Matthias Stefke nach der Sitzung: „Beim Schutz für die vom Lärm Betroffenen darf es keinerlei Abstriche geben.“
Völlig unklar und dringend zu untersuchen, ist auch die Frage, ob denn überhaupt schon alle Gerichtsentscheidungen zu Gunsten der Bürger durch Planänderungsbeschlüsse umgesetzt wurden. Dies war in Berlin überhaupt nicht Gegenstand der Untersuchung, hier muss sich Brandenburg kümmern. So stellte die Sachverständige fest: „Offen ist, welche Anweisungen an die Gutachter durch die FBB eigenmächtig erteilt wurden, abweichend von Gerichtsurteilen …. da gibt es noch viel zu tun.“.
Aus Sicht des MdL Matthias Stefke wird der UA noch viele Erkenntnisse bringen, die allen vom Fluglärm betroffenen Bürgern Erleichterungen bringen können. Motiviert blicken wir in das kommende Jahr, die Weichen dafür wurden auch im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt: „In der 5. Sitzung des Untersuchungsausschusses BER wurden weitere Beweisanträge beschlossen, insbesondere die Vorlage umfangreicher Akten verschiedener Behörden zum Thema Lärmschutz. Darüber hinaus wurden auch zum Thema Fluglärm und Schallschutz, die Ladung und Vernehmung der ersten Zeugen beschlossen, mit denen im neuen Jahr begonnen werden soll.“.
Eine Menge Arbeit liegt vor uns, wir scheuen uns nicht davor.

 

Trotz medizinischer Fortschritte ist #AIDS noch nicht besiegt - BVB / FREIE WÄHLER Fraktion setzt sich am Welt-AIDS-Tag für Aufklärung und gegen Ausgrenzung ein.

 

Aids ist seit der Entdeckung vor 40 Jahren präsent. Zwar haben sich die Behandlungsmethoden deutlich verbessert - eine HIV-Infektion ist inzwischen kein Todesurteil mehr.

Doch viele kämpfen mit Nebenwirkungen der Behandlung, eine endgültige Heilung gibt es noch immer nicht. Ohne Test bleibt die Infektion oft lange unbemerkt und wird so unwissentlich weiter verbreitet. Viele Infizierte sehen sich zudem mit sozialer Ausgrenzung konfrontiert. Deshalb ist die Aufklärung über diese tückische Krankheit weiter sehr wichtig.

Der Welt-Aids-Tag trägt jedes Jahr entschieden dazu bei, Diskriminierung und Vorverurteilungen jeglicher Art abzubauen. Auch beratende Einrichtungen wie die Aids-Hilfe Potsdam leisten diesbezüglich wichtige und wertvolle Arbeit, die es zu unterstützen gilt. Die BVB /FREIE WÄHLER Fraktion setzt sich seit jeher für Chancengleichheit und einen respektvollen Umgang miteinander ein. Mit Blick auf die Zukunft halten wir es für dringend erforderlich, das Bewusstsein für diese Erkrankung weiter zu schärfen und im Zuge dessen sowohl die Aufklärung als auch die Prävention weiter zu fördern.

Hierfür setzte sich unser Abgeordneter Matthias Stefke auch persönlich ein. Am Welt-AIDS-Tag sammelte er in der Fußgängerzone in Potsdam Spenden für den AIDS-Hilfe Potsdam e.V..

 

https://www.bvb-fw-fraktion.de/.../welt-aids-tag-fuer.../

Die Steuerzahler retten immer wieder defizitäre #BER-#Flughafengesellschaft, doch deren Geschäftsführung gönnt sich und dem Aufsichtsrat einen teuren Ball. Derweil sind die Gehälter der einfachen Angestellten als Sparmaßnahmen eingefroren...
Die pleitebedrohte BER-Flughafengesellschaft (FBB) wird seit Jahren mit dreistelligen Millionensummen aus Steuergeldern vor der Insolvenz gerettet. Der Schuldenberg beträgt ca. 4,3 Milliarden EURO, das Eigenkapital ist aufgebraucht, sie verkauft ihre Grundstücke um die Schulden zu tilgen.
Für die Geschäftsführung der FBB dennoch kein Grund für Bescheidenheit oder Sparsamkeit!
Trotz der finanziellen Notlage des zu 100 % in öffentlicher Hand stehenden Unternehmens sponsert die Flughafengesellschaft noch gesellschaftliche Ereignisse wie bspw. die Hoffeste der Regierenden Bürgermeister von Berlin oder den Brandenburg Ball.
Aber nicht nur das! Die Geschäftsführung und weitere führende Mitarbeiter/innen nehmen an dem Brandenburg Ball teil und lassen sich ganz selbstverständlich die Karten (Sitzplatzkarte 270,- €) von der FBB bezahlen. Und das trotz eines Jahresgehalts von über 400.000 EURO etwa für die Vorsitzende der Geschäftsführung Aletta von Massenbach…
Insgesamt wurden 3.640,- € für die Ballkarten ausgegeben. Ein vielleicht kleiner Betrag im Verhältnis zu dem riesigen Schuldenberg. Aber ein Riesenproblem hinsichtlich der verheerenden Signale an die Belegschaft der FBB. Denn die Gewerkschaft Verdi hatte für diese 2020 einem sogenannten Zukunftssicherungstarifvertrag zugestimmt. Darin hat sie einem Einfrieren ihrer Gehälter für 2021 und 2022 zugestimmt! Lohnverzicht auf den unteren Gehaltsebenen, während der hochbezahlten Geschäftsführung die Teilnahme an Bällen finanziert wird?
Besonders pikant: Dem Aufsichtsratsvorsitzenden, Jörg Simon der die Geschäftsführung eigentlich kontrollieren soll, wurde ebenfalls eine Ballkarte spendiert! Im September auf Steuerzahlerkosten gemeinsam tanzen gehen und im November stimmt der Aufsichtsrat unter seiner Leitung dann einstimmig der Vertragsverlängerung von Aletta von Massenbach um weitere 5 Jahre zu… Stets betont Simon, dass der Aufsichtsrat den Sanierungsprozess der FBB kritisch begleitet. Zumindest sind daran Zweifel seit Bekanntwerden seines Amüsements angebracht.
Und was sagt die Landesregierung aus SPD, CDU und B90/Grüne dazu?
"Die Landesregierung hält die Übernahme der Kosten durch die FFB GmbH für vertretbar", so die wörtliche Antwort auf meine Kleine Anfrage.
Wir, die Landtagsfraktion von BVB/Freie Wähler sehen das ganz anders: Die hochbezahlte Geschäftsführung eines hochverschuldeten, am Tropf des Steuerzahlers hängenden Unternehmens kann sich nicht auch noch selbst auf Kosten des Steuerzahlers teure Ballkarten gönnen! Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass bspw. die Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz zusammengestrichen wurden und Innenminister Stübgen zur Begründung angibt „Irgendwo musste ich ja sparen“. Auch für Kitas, ÖPNV oder die Sicherung der Trinkwasserversorgung standen im letzten Haushalt keine ausreichenden Mittel zur Verfügung.
Auf der anderen Seite aber erhält die FBB in diesem Jahr 146 Mio. und in 2023 noch mal 289 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt - womit sie dann Dinge wie Ballkarten finanziert...

 

Update!
Aufgrund einer fetten Störung bei der
Telekom ist die o.g. Tel.-Nr. heute nicht
erreichbar!!!
Bei Interesse ruft mich bitte gerne unter
meiner Mobilfunk-Nr. 0172/8209143 an!
----------------------------------------------------------
Am
Montag, den 21. November von
10.00 - 12.00 Uhr
bin ich wieder am Bürgertelefon für Sie/Euch erreichbar und freue mich auf Ihre/Eure Anrufe!