Meine Redebeiträge im Parlament können Sie bei Interesse hier anschauen (Bitte klicken Sie auf das Bild)

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Die Bürgerlobbyisten

BVBB Wählergruppe

Mitglieder &

Sympathisanten

in

Mitglied im Landesverband

Besucherzaehler

Ja, das Mandat als Abgeordneter ist wohl im Verhältnis zu anderen Berufen etwas besonderes.

Aber nur die Aufgabe, wir selbst sind es nicht!

Aufgrund 

zahlreicher Anfragen:

 

NEIN, es gibt keine

Autogrammkarten von mir und ich beabsichtige auch nicht, welche anfertigen zu lassen!

 

Ich bin nämlich kein Film-oder Popstar sondern mache "nur"  als Abgeordneter meine Arbeit zum Wohle der Bürger/innen...

 

Trotzdem DANKE für das Interesse

Ich habe nicht laufen gelernt, um zu kriechen!

 

In Anlehnung an Summer Cen

(Deutscher Rapper türkischer Abstammung)

Ich lasse mich nicht von dem Anschein beeindrucken. Ich gehe den Ursachen auf den Grund!

please wait...homepage uhren

Man sollte gerade in Blankenfelde-Mahlow bodenständig statt abgehoben sein!

Wer nie die Schnauze aufmacht kann sie sich auch nicht verbrennen!

BVBB e.V.
BVBB e.V.

Nelson Mandela - Vorkämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit

Der frühere Präsident von Südafrika war 27 Jahre Gefangener des Apartheid-Regimes.

Er kämpfte gegen die weltweite Unterdrückung der Schwarzen und für ein gleichheitsorientiertes und demokratisches Südafrika.

 

1993 erhielt er für seinen unermüdlichen und leidvollen Kampf den Friedensnobelpreis.

 

Nelson Mandela ist all denen ein Vorbild, die sich gleichfalls für Demokratie und gegen Unrecht engagieren.

Es bedarf oftmals nicht viel, um etwas in Bewegung zu bringen

Politik ist weniger eine Sache von Äusserlichkeiten als von innerer Haltung!

Interessante Nachrichten finden Sie auch auf

In der Politik muss man vor allem eines:

Einen Arsch in der Hose haben!

Lieber für etwas gehasst werden,das man ist, als für etwas geliebt werden, was man nicht ist.

André Gide

Politik ist...


…wenn die Regierung mehr darauf achtet, dass ihre Entscheidungen außerhalb des Landes als in der eigenen Bevölkerung auf Akzeptanz stoßen

 
Darum interessiere Dich, mische Dich ein und bestimme den Weg mit.

Nachgefragt

Als Gemeindevertreter steht einem das Recht zu, Verwaltungsvorgänge und politische Sachverhalte zu hinterfragen.

 

Ich mache regelmäßig von diesem Recht Gebrauch.

 

Lesen Sie nachfolgend meine aktuellen Anfragen zur

3. Gemeindevertreter-Sitzung am 16. Oktober 2014

Anfragen 3. GV.pdf
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Zahl des Tages:

82 %

der Deutschen fordern laut einer Umfrage des "Spiegel" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Kurskorrektur in der Flüchtlingspolitik!

Ich mach´s Robbie:

und wie Robbie

Den einzigen Luxus den ich mir leiste ist eine e i g e n e Meinung.

 

Die aber lasse ich mir einiges kosten!

Politik `mal nicht bierernst!

Karikatur MAZ
Karikatur MAZ

Besser ein eigenwilliger Einzelgänger als ein willenloser Mitläufer!


Beschlüsse einhalten - Öffnungsstrategie erstellen

Zur heutigen Sondersitzung des Landtags bringen BVB/Freie Wähler einen Entschließungsantrag ein, der die Erarbeitung einer Öffnungsstrategie bis 1. März durch die Landesregierung fordert!

 

Dazu hatte sich Brandenburg mit den übrigen Bundesländern und der Bundeskanzlerin eigentlich bereits am 19. Januar vereinbart. Geschehen ist bis heute jedoch diesbezüglich nichts! Es kann aber bei sinkenden Inzidenzzahlen nicht immer nur ein "Weiter so" bezüglich einer bloßen Verlängerung des Lockdown geben!

BVB / FREIE WÄHLER schlägt einen Drei-Stufen-Plan für Lockdown-Lockerungen vor.

Im November und Dezember 2020 kam es zu einem erheblichen Anstieg der Neuinfektionen mit COVID-19. Auf mehreren Ministerpräsidentenkonferenzen wurden daraufhin Maßnahmen mit steigendem Umfang beschlossen. Dies führte zu einem Lockdown weiterer Bereiche im Dienstleistungssektor und im öffentlichen Leben.

Seit Anfang Januar sind die Zahlen der Neuinfektionen wieder deutlich rückläufig. Es ist absehbar, dass bald Werte erreicht werden, die vom Gesundheitssystem handhabbar sind. In einigen Landkreisen liegt die Zahl der Neuinfektionen bereits seit mehr als einer Woche deutlich unter 100.

Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER erfordert dies, zahlenbasierte Überlegungen zu Lockerungen vorzunehmen. Dies wurde auch mehrfach auf verschiedenen Ebenen in Aussicht gestellt, wie etwa die Öffnung von Schulen und Friseuren. Konkret geplant oder gar umgesetzt wurden sie jedoch nicht. Auch die hierfür für notwendig erachteten Bedingungen wurden nicht genannt. Dies erweckt bei den Bürgern den Eindruck nicht eingehaltener Ankündigungen und nicht ausreichend zahlenbasierter Entscheidungen.

BVB / FREIE WÄHLER fordert daher konkrete Festlegungen, unter welchen Bedingungen die einzelnen Maßnahmen aufgehoben werden.

Hierfür schlägt BVB / FREIE WÄHLER einen Drei-Stufen-Plan vor. Dieser sieht vor, wie auf Basis der wöchentlichen Neuinfektionen im Landkreis und der landesweiten Reproduktionszahl (R-Wert) die Maßnahmen aufgehoben werden könnten.

Lockerungsstufe 100
Voraussetzung: Wöchentliche Neuinfektionen bleiben im Landkreis unter 100 pro 100.000 und der R-Wert liegt in Brandenburg unter 0,9:

  • Kitas werden wieder geöffnet**
  • Grundschulen werden wieder geöffnet*, jedoch ohne Schulpflicht. Eltern werden gebeten, ihre Kinder, wenn möglich, weiterhin freiwillig zu Hause zu betreuen
  • Berufsschulen werden wieder geöffnet*   
  • Friseure können unter Beachtung der Hygienevorschriften wieder öffnen* 

Lockerungsstufe 65
Voraussetzung: Wöchentliche Neuinfektionen bleiben im Landkreis unter 65 pro 100.000 und der R-Wert liegt in Brandenburg unter 0,9:

  • alle Schulen werden wieder geöffnet, jedoch ohne Schulpflicht. Eltern werden gebeten, ihre Kinder, wenn möglich, freiwillig zu Hause zu betreuen
  • der Einzelhandel kann wieder öffnen*
  • Museen, Ausstellungen und Bibliotheken können wieder öffnen*  
  • weitere körpernahe Dienstleistungen können wieder öffnen*
  • Fitnessstudios können wieder öffnen*
  • Kultureinrichtungen, Theater und Kinos können wieder öffnen*
  • Hotels und Ferienwohnungen können wieder öffnen* 
  • Restaurants, Kantinen und Mensen können wieder öffnen*   

Lockerungsstufe 35
Voraussetzung: Wöchentliche Neuinfektionen bleiben im Landkreis unter 35 pro 100.000 und der R-Wert liegt in Brandenburg unter 0,9:

  • Bars können wieder öffnen*
  • Diskotheken und Clubs können wieder öffnen*   

Die zukünftige Entwicklung des Infektionsgeschehens sowie die Auswirkungen der neuen Corona-Mutationen sind nicht mit Sicherheit vorhersehbar. Es besteht daher die Möglichkeit, dass die Zahl der Neuinfektionen in den kommenden Wochen wieder ansteigt.

Als Vorbeugung schlägt BVB / FREIE WÄHLER daher folgende Regel vor: Wird im Landkreis der Grenzwert einer Lockerungsstufe um 50 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern überschritten, werden die Lockerungen der jeweiligen Stufe im entsprechenden Landkreis wieder aufgehoben. Im Zusammenspiel mit den Regeln zur Lockerung werden die Maßnahmen dann automatisch an die Entwicklung des lokalen Infektionsgeschehens angepasst, statt mit Verzögerung in Ministerpräsidentenkonferenzen ausgehandelt zu werden.

In einigen Fällen ist trotz Öffnung kein kostendeckender Betrieb möglich. Für die Betreiber sämtlicher von Maßnahmen betroffenen Unternehmen ist daher eine Regel zu schaffen, die jeweilige Einrichtung gegen Entschädigung freiwillig weiter geschlossen zu halten. Um Vertrauen in diese Maßnahmen zu schaffen, sind die noch ausstehenden Hilfen für November, Dezember und Januar zeitnah nachzuholen.

Bei den jeweils zu öffnenden Einrichtungen gilt analog zur Regelung im ÖPNV und Lebensmittelhandel eine Pflicht zur OP- oder FFP2-Maske, mit Ausnahme der Restaurants und Bars, wo verschärfte Abstandsregeln zu erlassen sind. Zudem gelten die jeweils bereits Ende 2020 geltenden Hygieneregeln. Bei Bars, Clubs und Diskotheken sind die Regelungen zu verschärfen.

** Bereits jetzt bleiben die Kitas bei Werten unter 300 geöffnet. Jedoch sollen bei Werten unter 100 auch die teilweise von den Landräten erlassenen Kapazitäts- und Zugangsbeschränkungen für Kinder von Eltern in „nicht systemrelevanten“ Berufen aufgehoben werden.

Tag der Amtseinführung von US-Präsident Jo Biden

4 Jahre lang stand hier links auf meiner Homepage

 

"Lieber Donald Duck als Donald Trump"

 

Heute nun ist die Ära des Donald Trump im Amt des mächtigsten Mannes der Welt vorbei, Gott sei Dank.

 

Die Welt atmet auf!

 

Niemals in der jüngeren Geschichte zuvor gab es wohl einen Mann an der Spitze dieser Nation, der das Land so gespalten hat.

 

Mit Jo Biden wird nicht alles und erst Recht nicht sofort besser. Auch mit ihm werden die Europäer so manchen politischen Strauß auszufechten haben, wird es inhaltliche Differenzen geben.

 

Aber im sprachlichen Ausdruck, im politischen Stil und im persönlichen Umgang miteinander wird es ganz bestimmt eine positive Veränderung geben. Dies ist wichtig für die Bewältigung der großen Herausforderungen dieser Zeit, die allein schon schwierig genug ist.

 

Heute abend gegen 18.00 Uhr MEZ erfolgt die Amtseinführung  und ich werde wie alle 4 Jahre diesem besonderen Ereignis am Bildschirm beiwohnen und

 

"Lieber Donald Duck als Donald Trump"

 

dann entfernen können!

 

Montag, 11. Januar 2021, 17.00 Uhr

Der #Lockdown wird bis Ende Januar verlängert und sogar noch verschärft.
Derweil planen viele Ladenbesitzer, die Maßnahmen nicht länger mitzumachen.
Im #Livestream beantworten wir eure #Fragen und beschäftigen uns mit euren #Problemen zum Thema #Corona-Lockdown.
Schreibt uns vorab in den Kommentaren:
- Wie steht ihr zur Lockdown-Verlängerung?
- Welche Fragen habt ihr zu den Corona-Maßnahmen?
- Wo funktionieren die Maßnahmen nicht oder machen keinen Sinn?
- Was würdet ihr anders machen?

Die vollständige ab 10. Januar geltende Eindämmungsverordnung für Brandenburg finden Sie hier:

https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/4__sars_cov_2_eindv

 

Lockdown auch in Brandenburg verlängert

Verlängerung der #Corona-Maßnahmen:
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion kritisiert im #Landtag #Brandenburg die ausbleibende Hilfen für Unternehmen und das Versagen beim Impfprogramm und macht 5 Vorschläge, die Situation zu verbessern.
Die Landesregierung soll:
• schnellstmöglich die Gesundheitsämter für die zeitnahe Kontaktnachverfolgung verstärken;
• unverzüglich das Verfahren zur Terminvergabe für Impfungen an unsere älteren Mitbürger/innen ändern. Online- und Hotline-Anmeldung müssen funktionieren, gegebenenfalls müssen Terminvorschläge per Brief verschickt werden wie in anderen Bundesländern;
• umgehend die mobilen Impfteams personell und mit Sachmitteln aufstocken;
• schnellstmöglich eine Aufklärungskampagne starten, um eine Impfstrategie zum Erfolg zu führen;
• wissenschaftlich untersuchen, was wo die tatsächlichen Infektionsorte hoher Wahrscheinlichkeit sind, um bald die Bereiche wieder hochfahren zu können, wo die Infektionsgefahr verschwindend gering ist;
Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne) nahm sich die Kritik am verpatzten Start der Impf-Kampagne - auch von anderen Fraktionen - zu Herzen. Sie versprach Besserung. Wir werden die Situation im Auge behalten.

VOLKSINITIATIVE ZUR ABSCHAFFUNG DER ERSCHLIESSUNGSBEITRÄGE - Bitte unterschreiben Sie jetzt!

BVB / FREIE WÄHLER startete am 30. November 2020 die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“

Ziel ist die Abschaffung der für die erstmalige Herstellung von Straßen, die bisher Sandpisten waren, zu zahlenden Beiträge.

Link zur Unterschriftenliste – zum selbst runterladen und ausdrucken

BVB / FREIE WÄHLER ist der Überzeugung, dass Straßen Güter der Allgemeinheit sind und es ist nicht gerecht, wenn Anlieger teils sehr hohe Abgaben dafür bezahlen müssen. Es ist eine Frage des sozialen Friedens, Teile staatlicher Daseinsvorsorge nicht durch einzelne (oft Familien und Senioren) zahlen zu lassen.

Laut einer aktuellen Umfrage sprechen sich 76% der Brandenburger für eine Abschaffung der Erschließungsbeiträge aus.

 

BVB / FREIE WÄHLER wird die Volksinitiative mit einer wirkungsvoll angelegten Kampagne begleiten und hofft auf eine große Zahl an Unterschriften. Nach der im Jahr 2018/2019 erfolgreichen Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge soll nun ein weiterer Schritt zu mehr Beitragsgerechtigkeit gegangen werden.

Informationen zur Volksinitiative samt dem auszufüllenden Formblatt gibt es unter: www.sandpisten.de


Presseecho

Freie Wähler starten Volksinitiative gegen Erschließungskosten von Sandpisten

Volksinitiative gestartet – Erschließungsbeiträge im Visier – SVZ 30.11.2020

Neue Volksinitiative will „Sandpisten“-Beiträge in Brandenburg zu Fall bringen – MAZ 30.11.2020

Initiative gegen Erschließungsbeiträge für Sandpisten – Morgenpost 30.11.2020

 

Straßen, die auf Sand gebaut werden – Volksinitiative fordert, dass das Land bei der Erschließung die Kosten für die Anlieger übernimmt – Neues Deutschland 30.11.2020

Das ZDF berichtet über unsere Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für bereits zu DDR-Zeiten genutzte Straßen, die sogenannten „DDR-Sandpisten“.

>>>Unterschriftenliste zum downloaden und ausdrucken<<<

An einem Beispiel wird gezeigt, dass ein Rentner 18.000 Euro aufbringen soll, weil die seit Jahrzehnten genutzte Straße nicht als vorhandene  Erschließungsstraße gilt. So wie ihm geht es Zigtausenden Brandenburgern, die oft nicht wissen, woher sie solche Summen nehmen sollen.

Die CDU erklärt hingegen mal wieder, man könne es sich nicht leisten, 0,13% der Landesetats dafür aufzuwenden, Anlieger von oft fünfstelligen Beiträgen zu entlasten. Vor der Wahl hatte die CDU noch erklärt, für die Abschaffung zu sorgen. Nach der Wahl hat sie dieses Ziel über Bord geworfen. Corona war dafür eine gute Ausrede: In Wahrheit taucht die Abschaffung schon im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen nicht mehr auf. Der stammt aus Oktober 2019 – lange vor Corona…  

Positive Beurteilung der politischen Arbeit von BVB/Freie Wähler im Jahresrückblick!

Zum Jahresende erschien im Landesteil des "Priegnitzer" ein politischer Jahresrückblick auf 2020.

 

Über die positive Beurteilung unserer/meiner politischen Arbeit im Landtag habe ich mich gefreut.

 

Kein Grund sich darauf auszuruhen sondern Ansporn, sich auch 2021 für Land & Leute zu engagieren.

 

Denn d a f ü r sind wir schließlich gewählt worden!

Quelle: Der Priegnitzer (31.12.20/1.1.21)

 

wünscht Ihnen und Ihren Lieben

 

Ihr

 

Matthias Stefke

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

ein ungewöhnliches und schwieriges Jahr neigt sich dem Ende.

 

Vor 12 Monaten ahnten wir nicht annähernd, was auf uns zukommen wird.

Das bevorstehende Weihnachtsfest und auch der Jahreswechsel werden diesmal anders als all die Jahre zuvor.

 

Uns allen wurden zahlreiche Einschränkungen abverlangt. Dabei stand stets unser aller Gesundheit und die Funktionstüchtigkeit unseres Gesundheitssystems im Mittelpunkt der Entscheidungen.

 

BVB / FREIE WÄHLER haben uns sinnvoll erscheinende Maßnahmen der Landesregierung mitgetragen. Regelungen die wir nicht nachvollziehen konnten oder als nicht zielführend beurteilten, haben wir abgelehnt aber sehr wohl Gegenvorschläge unterbreitet.

 

Unser aller Hoffnungen ruhen vor allem auf einer baldigen Normalisierung unserer Lebensumstände und einer schnellen Erholung der Wirtschaft.

 

Auch zukünftig werden wir selbstverständlich darauf achten, dass die Einschränkung von Grundrechten, wenn nötig so minimal wie möglich und wenn überhaupt nur zeitlich befristet erfolgt.

 

Wenn wir gegenseitig Rücksicht üben, werden wir auch die noch vor uns liegende Zeit - im Verhältnis zu anderen Ländern - gut überstehen.

 

Offenheit und Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung halten wir für sehr wichtig. Es hilft Niemandem, notwendige Beschränkungen nur auf vorgeblich wenige Wochen zu terminieren, sie dann jedoch aufgrund des Infektionsgeschehens doch verlängern zu müssen. Das schafft nur vermeidbaren Verdruss und lässt Menschen verständnislos zurück deren Mitwirkung wir doch aber so dringend benötigen.

 

Trotz dieser schwierigen Zeit wünsche ich Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres Jahr 2021.

 

 

Bleiben Sie zuversichtlich und vor allem gesund!